Fast schon traditionell ruft ein breites Bündnis am Aktionstag “Freedom not fear” zur Demonstration “Freiheit statt Angst” gegen staatliche Überwachung und für Bürgerrechte auf. Startpunkt für die diesjährige Demo wird am Samstag, dem 11. September, um 13 Uhr der Potsdamer Platz sein – ein markantes Datum, war doch 9/11 die Ur-Katastrophe der Bush-Ära und Ausgangspunkt vieler, vieler Sicherheitsgesetze in den USA wie der EU.
Zur Demonstration ruft ein äußerst breites Bündnis von weit über 50 Organisationen wie Verdi, der FDP, dem Chaos Computer Club oder der Piratenpartei auf. Zentrale Forderungen sind der Abbau von staatlicher und privater Überwachung sowie Sicherung der Meinungsfreiheit und Netzneutralität. Während das Thema Netzneutralität in der letzter Zeit viel diskutiert wurde, ist das Thema Überwachung ein wenig in Vergessenheit geraten, obwohl weiterhin sehr viele verschiedene Projekte und Gesetzesvorhaben datenschutzrechtlich mindestens problematisch sind. Das reicht von elektronischen Personalausweis über ELENA bis hin SWIFT-Abkommen. Ein genauerer Überblick über die Forderungen findet sich sich auf den Webseiten des Aktionsbündnisses.
Meine güte was soll die Paranoia ?
Also ich fühl mich wohler wenn die Polizei auf Überwachungskameras und Kommunikationsdaten zugreifen kann. Das ist mir wesentlich lieber als nacher bei einem Anschlag zu sterben. Zudem habe ich als rechtschaffener Bürger ja auch nix vor dem Staat zu verbergen, schließlich tu ich nix illegales und hab somit auch nix zu befürchten.
Diese Piratenspasspartei will doch eh nur das sie niemand beim kostenlosen Musikdownload erwischt, deswegen sind die gegen die Überwachung.
Freiheit ohne Sicherheit geht nunmal nicht, deswegen sag ich ja zu websperren und Vorratsdatenspeicherung !
Bist halt ein einfacher Depp !