Piratenpartei verflüssigt die Demokratie

Immer wieder ärgern wir uns, wie “die da oben” entscheiden und gleichzeitig gehen immer weniger Menschen wählen, während Volksabstimmungen wie in der Schweiz oft Gefahr laufen, von (Rechts-)Populisten übernommen zu werden. Als Antwort darauf entstand die Idee der Liquid Democracy. Grundgedanke ist, dass wir selber entscheiden können, worüber wir persönlich abstimmen, und bei welchen Themen wir unsere Stimme an einen Abgeordneten unseres Vertrauens delegieren. Auf ihrem Bundesparteitag in Bingen beschloss die Piratenpartei die bundesweite Einführung von Liquid Feedback, ein webbasiertes System für Liquid Democracy dient.

Nachdem das System bereits in einigen Bundesländern erprobt wurde, werden in einigen Wochen bundesweit alle Parteimitglieder einen Account erhalten. Jedes einzelne Parteimitglied kann einen politische Idee formulieren und als Antrag ins System eingeben, worauf eine Diskussionsphase beginnt, in der auch abgewandelte Versionen des Antrages entstehen können. Findet sich eine Mindestzahl von Unterstützern, wird der Antrag zur Wahl gestellt. Alle Mitglieder sind aufgerufen abzustimmen. Nehmen genügend Mitglieder an der Abstimmung,  die über einen längeren Zeitraum stattfindet, teil und erhält der Antrag die Mehrheit der Stimmen, gilt er als von der Partei beschlossen.

Das erhöht das Tempo, mit dem die Partei agieren und reagieren kann. Sie ist nicht mehr darauf angewiesen, mit Beschlüssen auf den nächsten Parteitag zu warten. Eher findet findet eine Art permanenter Parteitag im Internet statt. Allerdings hat niemand hat Lust, Zeit oder überhaupt die Kompetenz, ständig an irgendwelchen Abstimmungen teil zu nehmen. Deshalb kann man seine Stimme delegieren. Man wählt nicht mehr einen einzigen Vertreter für den ganzen Parteitag, sondern überträgt seine Stimme an andere Einzelpersonen, denen man traut, und stimmt nur noch in den Gebieten selber ab, die einen wirklich interessieren, wofür man unter Umständen selber die Stimmen anderer Mitglieder erhält.

Vorläufig ist das System noch experimentell. Liquid Feedback wurde für Parteien und ähnliche Organisationen entwickelt und ist nicht für wichtige Wahlen geeignet, da keine geheime Abstimmung möglich ist. Stattdessen muss jederzeit nachvollzogen werden können, wer wie abgestimmt hat, um Wahlmanipulation zu verhindern. Bundestagswahlen werden also noch sehr lange Zeit so stattfinden, wie wir es kennen. Die Vision für die ferne Zukunft ist, dass wir eines Tages entscheiden können, ob wir in bestimmten Fragen persönlich abstimmen wollen wie in der Schweiz oder unsere Stimme unserem gewählten Abgeordneten überlassen.