Kommentare zu: Hamburg plant Anti-Streetview-Gesetz

Von: Ein Persönlichkeitsrecht für Jägerzäune « H I E R

Ein Persönlichkeitsrecht für Jägerzäune « H I E R — Thu, 17 Jun 2010 17:27:43 +0000

[...] die Freizügigkeit von Information insgesamt – geht, zeigt die Hamburger Gesetzesinitiative. In ihrem Entwurf würde eine völlig neue Rechtsunsicherheit geschaffen werden, die uns alle –… Nicht umsonst ist – im Gegenteil zu den von ihnen vertretenen Kollegen – der [...]

Von: YuccaTree Post + » Google stoppt weltweit die Streetview-Cars

YuccaTree Post + » Google stoppt weltweit die Streetview-Cars — Wed, 26 May 2010 10:09:41 +0000

[...] es ja auch dicke: Gegen Streetview war monatelang immer wieder protestiert, polemisiert und sogar ein eigener Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht worden, obwohl Streetview doch eigentlich nur die Panorma-Freiheit ausnutzt. [...]

Von: Falk D.

Falk D. — Thu, 29 Apr 2010 15:46:33 +0000

[IANAL] Ob Googles Aufnahmen unter die Panoramafreiheit fallen, wäre durch einen Prozess zu klären. Hint: Hilfsmitteleinsatz wirkt sich da vernichtend aus.
Die Panoramafreiheit allerdings hat mit dem Recht am eigenen Bild nichts zu tun, sondern mit dem Urheberrecht z.B. des Architekten oder Gartenbauers.
Die Möglichkeit, Menschen als “Beifang” abzulichten, ergibt vielmehr sich aus den Einschränkungen in §23 KUG und der Strafbarkeitslücke zwischen §201a StGB und §22 KUG. In sofern müsste der Hilfsmitteleinsatz sich entweder vernichtend auf die Befugnisse (§23 KUG) auswirken, wie er es auf die grundsätzlich anders gelagerte Pano-Freiheit tut. Oder man baut die Nummer noch umständlicher auf den Datenschutz auf. Der ist aber bislang eher zahnlos.

Von: Usenet Offtopic: Google Street View – Privatsphäre & Datenschutz :: Fast-Load.de

Thu, 29 Apr 2010 12:06:55 +0000

[...] Hamburg plant Anti-Streetview-Gesetz (yuccatree.de) [...]

Von: Google als Staatsfeind Nummer 1 » Unternehmen, BDSG, Person, Frage, Internet, Falls » Datenschutzbeauftragter

Thu, 29 Apr 2010 06:11:26 +0000

[...] Schlagzeilen jetzt auch noch eine unterschwellige Kampfansage dazu: Der Hamburger Justizsenator Dr. Steffen will das BDSG ändern, so dass es verpflichtende Regeln für das Abfilmen von Häusern und Straßen geben [...]

Von: Hossa

Hossa — Wed, 28 Apr 2010 07:21:17 +0000

… in London klemmt man die Fahrer einfach ein – gefunden:
http://vossyline.blogspot.com/2010/04/ausgebremst.html

Von: 5 vor 12 (x3): Lex Google, Papst, Krisen & Kritik : netzpolitik.org

5 vor 12 (x3): Lex Google, Papst, Krisen & Kritik : netzpolitik.org — Tue, 27 Apr 2010 21:57:00 +0000

[...] das, zumindest in geplanten Form, vielleicht keine so gute Idee ist, kann man bei Thomas Gigold und Enno Park [...]

Von: klyonrad

klyonrad — Tue, 27 Apr 2010 21:28:05 +0000

Das Rückwirkungsverbot gilt genaugenommen nur für das Strafrecht; in dem Gesetzentwurf geht es aber eher um ein Bußgeld.

Soweit ich das verstehe, sollen die Bußgelder fällig werden, wenn der Anbieter der Löschaufforderung nicht nachkommt. Denke also nicht, dass da der Zeitpunkt der Aufnahme maßgeblich ist…

Von: uberVU - social comments

uberVU - social comments — Tue, 27 Apr 2010 17:30:26 +0000

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