Die Piratenpartei hat in Schweden bei der Europawahl 7,1 Prozent der Stimmen gewonnen und entsendet damit einen Abgeordneten nach Straßburg. Die Partei wirbt für informationelle Selbstbestimmung und eine Änderung des Urheberrechtsgesetzes.
Allein regierungsfähig ist die Piratenpartei nicht. Man wolle sich ausschließlich für eigene Fragen einsetzen und zu allen anderen politischen Streitfragen keine Stellung beziehen, hatte Spitzenkandidat Christian Engström zuvor angekündigt. Die Piratenpartei erinnert damit ein wenig an die Grünen in ihren Anfangsjahren, die für ökologische Aspekte in der Politik warben, ohne alleine regierungsfähig zu sein. Stärkste Partei wurden in Schweden die Sozialdemokraten (25,1 Prozent) vor den Konservativen. Die Piratenpartei ist hier fünftstärkste Kraft.
Anzeige
---
In Deutschland stark in Universitätsstädten
In Deutschland erhielt die Piratenpartei 0,9 Prozent der Stimmen. Vor allem in Universitätsstädten sollen deutlich mehr Menschen die Piraten gewählt haben. Spitzenreiter sei Gießen mit 2,2 Prozent der Stimmen, meldet heise.de. Bundesweit wurden die Piraten damit auf Anhieb zehntstärkste Partei, rangieren bei den kleinen Parteien aber noch hinter den Freien Wählern (1,7 Prozent), den Republikanern (1,3) und der Tierschutzpartei (1,1). Stärkste Kraft wurde die CDU mit 30,7 Prozent der Stimmen.
Zurzeit sammelt die Piratenpartei Unterschriften, um im Herbst bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen.
