Deutschland kooperiert mit China bei Internetüberwachung (Update)

Update, 2.4.: Ihr habt’s natürlich gemerkt: Die Geschichte ist ein Aprilscherz. So weit von der Realität entfernt, ist sie aber nicht. Wenn die Bundesregierung Provider dazu verpflichtet, Websites zu sperren, sind chinesische Verhältnisse auch in Deutschland nicht mehr fern.

Nach einer offiziellen Mitteilung haben Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Chinas Staatspräsident Hu Jintao heute im Rahmen eines deutsch-chinesischen Symposiums ein umfassende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität im Internet vereinbart. Deutschland möchte dabei vor allem von der umfangreichen Erfahrung Chinas bei der Inhaltskontrolle profitieren. Im Gegenzug soll deutsches Know-how beim Kampf gegen chinesische Spam-Server zum Einsatz kommen.

“In China hat die staatliche Kontrolle des Internets lange Tradition, für uns in Deutschland ist das noch Neuland”, erklärte Schäuble gegenüber der Presse in Peking. Natürlich stehe vor allem die Bekämpfung illegaler Inhalte im Vordergrund, namentlich Kinderpornografie, so Schäuble. “Aber auch im Hinblick moderner Strafverfolgungsmethoden tauschen wir uns derzeit intensiv aus”, teilt Schäuble mit. So sollen deutsche Kriminalbeamte künftig ihre chinesischen Kollegen bei der Ermittlungsarbeit begleiten, aber auch intensiverer Austausch auf nachrichtendienstlicher Ebene sei geplant.

SchaeubleHuJintaoIn Deutschland wurde die Nachricht über die Zusammenarbeit geteilt aufgenommen: Während Datenschützer und Menschenrechtler gegen die Aussichten Sturm laufen und eine düstere Zukunft malen, begrüßten insbesondere die Majorlabels die Kooperation. Schäuble hatte durchblicken lassen, dass auch der Vertrieb illegaler Kopien in beiden Ländern “leichter verfolgt und zudem erheblich härter bestraft werden soll”.

10 Gedanken zu „Deutschland kooperiert mit China bei Internetüberwachung (Update)“

  1. hier fehlt der EDIT Button:

    ist natürlich schön geschrieben und auch beinahe glaubwürdig nach den aktuellen geschenissen.

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